Anfragen der Linksfraktion
Antwort auf die Anfrage vom 3. Mai 2023 „Soziokulturelle Zentren in den Stadtteilen“ 12.05.2023 Sperrfrist: Montag, 15. Mai 2023, 12:00 Uhr Sehr geehrter Herr Gleißner, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 3. Mai 2023 zu Soziokulturellen Zentren in den Trierer Stadtteilen, die ich gerne beantworte. Frage 1: Wie schätzt die Stadtverwaltung… Weiterlesen
„Schriftliche Anfrage: Einkommensabhängige Elternbeiträge für Kinder unter 2 Jahren und Schulkinder in Kindertageseinrichtungen 1. Gibt es Rückmeldungen, dass Menschen mit niedrigem Einkommen oder aus dem Transferbereich Probleme mit der Finanzierung des Elternbeitrags haben? Antwort: Familien, die Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII, SGB… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Johann, nachfolgend nehme ich Bezug auf die Fragestellungen vom 17.01.2023: 1. Wie viele Bauanträge für geförderte Wohnungen sind in den Jahren 2021 und 2022 bei der Stadtverwaltung eingegangen und genehmigt worden? Wo befinden sich diese Baugebiete (Stadtteil und Bebauungsplan)? Die für die Bearbeitung von Bauanträgen… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Koster, vielen Dank für Ihre Anfrage zu den waffenrechtlichen Kontrollen. Diese beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Waffenbesitzer:innen wurden in Trier in den letzten Jahren (seit 2017) kontrolliert? Seit 2017 bis zum 30.09.2022 wurden insgesamt 109 Kontrollen durchgeführt. 2. Wie lange würde es in Trier dauern, sämtliche… Weiterlesen
ihre Anfrage zur Umsetzung der Istanbul Konvention beantworte ich gerne wie folgt: In der ungeändert beschlossenen Vorlage 703/2020 wurde durch eine stellenplanneutrale Umstrukturierung im Jugendamt eine Stelle für Sozialplanung mit 1,0 VÄ geschaffen. Diese Stelle sollte sich laut Begründungstext „mit einem zentralen Schwerpunkt nun zunächst den… Weiterlesen
Frage 1. Wie viele Geflüchtete wurden vom Einbügerungsamt aufgefordert einen aktuellen Reisepass zu beantragen? Antwort: Da eine Grundvoraussetzung für die Einbürgerung die geklärte Identität und die Staatsangehörigkeit ist, wurden alle Antragstellenden von den Mitarbeitenden in einem Beratungsgespräch über die notwendigen Unterlagen informiert.… Weiterlesen
1. Was tut die Stadtverwaltung, um die Zustellungsquote der Rathaus-Zeitung ist Stadtgebiet aktuell zu ermitteln oder gibt es bereits aktuelle Daten der Zustellungsquote? Ende 2021 hat eine Trierer Agentur im Auftrag des zuständigen Amtes für Presse und Kommunikation über fünf Wochen hinweg eine repräsentative Befragung zur Nutzung der… Weiterlesen
Antwort der Anfrage ist im Fließtext unten zu sehen. Anfrage: Durch verschiedene Änderungen in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (letztmalig im November 2021 in Kraft getreten) haben sich bessere Möglichkeiten für Kommunen ergeben, den Anteil an Straßen mit einer Geschwindigkeitsobergrenze von 30 km/h zu erhöhen.… Weiterlesen
Antwort im Fließtext ist unten zu sehen. Anfrage: In den letzten Jahren wurden viele Baugrundstücke in den genannten Baugebieten des Städ- tischen Entwicklungsgebietes Tarforster Höhe / Filsch (BU 12, BU 13 und BU 14) seitens der Stadt Trier veräußert. Aufgrund verschiedener Rückmeldungen von Familien, die auf einer Suche nach einem… Weiterlesen
1. Liegt eine aktuelle baufachliche Beurteilung vor, welche die von den Eltern vorgebrachten Mängel mit ein schließt? A. Wenn ja: Kann diese dem Schulträgerausschuss zur Verfügung gestellt werden? B. Wenn nein: Kann eine baufachliche Beurteilung zeitnah durchgeführt werden? Das wäre eine Möglichkeit, die vorgetragenen Beschwerden und Ängste der… Weiterlesen