Anfragen der Linksfraktion
Fragen: Wie viele unbearbeitete Wohngeldanträge liegen dem Amt für Soziales und Wohnen derzeit vor? Wie lange dauert die durchschnittliche Bearbeitung der Anträge derzeit? Wie viel Personal (VZÄ) steht derzeit für die Bearbeitung der Wohngeldanträge zur Verfügung? Sie hatten im März 2023 geantwortet, dass seit Jahresanfang 1,6 zusätzliche… Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Anfrage beantworten wir wie folgt: Wie viele von Obdachlosigkeit betroffene Menschen gibt es nach Kenntnis der Stadtverwaltung in Trier? Die Stadtverwaltung geht aktuell von rund 12 Personen aus, die obdachlos in Trier leben und die Notübernachtungsmöglichkeiten nicht in Anspruch -nehmen. 2. Wie stark sind… Weiterlesen
1. Ist vorgesehen das Nutzungskonzept der Beschlussvorlage 115/2020 dem Stadtrat zur Abstimmung vorzulegen? Wenn ja/ wann? Wenn nein, warum nicht? Es ist nicht vorgesehen, dass damals mit dem insolventen Exzellenzhaus e.V. gemeinsam entwickelte Nutzungskonzept dem Stadtrat vorzulegen. Gru_nd ist, dass mit de~ Insolvenz des Trägers die damals beim… Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, zur o.g. Anfrage vom 10.11.2023 nehmen wir wie folgt Stellung: Frage 1: Seit wann hat die Stadtverwaltung von dieser Zuständigkeitsregelung Kenntnis? Bewohnerparken Der Entwurf Der Städtetag RLP hatte das Rundschreiben 693/2022-E -Parken - Der Entwurf einer Landesverordnung über die Übertragung der Ermächtigung… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Gleißner, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. September 2023 zum Sachstand Umsetzung der Istanbul Konvention, die ich gerne beantworte. 1. Gibt es eine neue Zeitplanung für die Entwicklung des Aktionsplanes zur Umsetzung der Istanbul Konvention? Wenn ja, welche? Durch die neue Organisationsverfügung der Stelle zur… Weiterlesen
Antwort auf die Anfrage vom 3. Mai 2023 „Soziokulturelle Zentren in den Stadtteilen“ 12.05.2023 Sperrfrist: Montag, 15. Mai 2023, 12:00 Uhr Sehr geehrter Herr Gleißner, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 3. Mai 2023 zu Soziokulturellen Zentren in den Trierer Stadtteilen, die ich gerne beantworte. Frage 1: Wie schätzt die Stadtverwaltung… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Koster, Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Das Antragsvolumen durch die Wohngeldreform 2023 ist in den Monaten Januar/Februar 2023 um das 10-fache gestiegen. Erstanträge vor der Reform monatlich ca.30. Erstanträge auf Leistungen nach dem Wohngeld-Plus-Gesetz: Januar 2023 … Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Görgen, Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wurde eine umfassende Bedarfsplanung für Trier im Bereich Pflege durchgeführt? Wenn ja, wann und mit welchen Instrumenten? Welche Daten liegen aus dieser Bedarfsplanung vor? -Information- Die Stelle der „Pflegestrukturplanung und Senioren" bei der Stadt Trier ist nach fast… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Gleißner, Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann gedenkt die Verwaltung, dass Online-Zugangsgesetz (OZG) auch für das Ausländeramt umzusetzen, damit Termine für ausländische Mitbürger*innen schnell gebucht werden können ohne lange Wartezeiten auf sich zu nehmen? Der Zugang zu einigen Aufgaben des Amtes für… Weiterlesen
„Schriftliche Anfrage: Einkommensabhängige Elternbeiträge für Kinder unter 2 Jahren und Schulkinder in Kindertageseinrichtungen 1. Gibt es Rückmeldungen, dass Menschen mit niedrigem Einkommen oder aus dem Transferbereich Probleme mit der Finanzierung des Elternbeitrags haben? Antwort: Familien, die Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII, SGB… Weiterlesen