Anträge der Linksfraktion
Neue qualifizierte, valide und repräsentative Elternbefragung zur ganztägigen Förderung durchführen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den Antrag „Neue qualifizierte, methodisch gesicherte Bedarfserhebung zur ganztägigen Förderung durchführen“ - in der Stadtratssitzung am 01.02.2023 zu behandeln. Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt eine neue methodisch gesicherte und inhaltlich ausgewogene… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der UBT-Fraktion, der Linksfraktion und der Fraktion Die FRAKTION: "Sicherung der ganztägigen Förderung von Kindern im Hort Heiligkreuz am Standort der Grundschule Heiligkreuz"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, wir bitte Sie, den folgenden Antrag in der Stadtratssitzung am 1. Februar zur Abstimmung zu stellen. Der Stadtrat möge beschließen: 1.) Die Verwaltung wird gebeten, die mit Datum vom 21.12.2022 gegenüber dem Träger des Hortes Heiligkreuz (TINA e.V.) mit Wirkung zum 30.6.2023 ausgesprochene… Weiterlesen
Änderungsantrag zum TOP 5.3 (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie folgenden Änderungsantrag zur Vorlage 590/2022 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen und SPD auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die Änderungen sind kursiv in den Text der Vorlage 590/2022 eingefügt. Der Stadtrat möge die Einführung der Bereitstellung von… Weiterlesen
Sicherung der ganztägigen Förderung von Kindern in Trierer Horten
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Stadtratssitzung am 8.12.2022 stellen die Fraktionen CDU, DIE LINKE, UBT, DIE FRAKTION, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP den folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, der laut Ganztagsförderungsgesetz sowohl in offenen… Weiterlesen
Gewährleistung der Teilnahme am Schulessen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe! Im Zusammenhang mit der Inflation und den enorm gestiegenen Energiekosten, ist davon auszugehen, dass Familien die Kosten für das Schulessen sich nicht mehr sich leisten werden können. Der Antrag intendiert einerseits dementsprechende Tendenzen zu erkennen und ggf. Maßnahmen zu ergreifen, wenn… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag der Linksfraktion und der Fraktion Die FRAKTION: "Aufnahme einer Vertretungsperson des Bürgerbegehrens in den AK Exhaus"
Sehr geehrter Herr Leibe, wir bitten um Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung: Der Stadtrat beschließt, dass die Gruppe des „Bürgerbegehren ‚Exhaus bleibt‘“ in den „Arbeitskreis Exhaus“ aufgenommen wird und zu diesem Zwecke eineN AbgesandteN und eine Vertretung benennen darf, welche zukünftig an… Weiterlesen
Städtische Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der drastischen Erhöhung der Energie- und Heizungskosten
Der Stadtrat beschließt: der Stadtrat möge beschließen: Städtische Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der drastischen Erhöhung der Energie- und Heizungskosten 1. Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, im Rahmen der städtischen Zuständigkeiten und Möglichkeiten Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der… Weiterlesen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Bürgerbegehren eXhaus bleibt!“ (407/2022)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie folgenden Ersetzungsantrag zu der Beschlussvorlage „Bürgerbegehren eXhaus bleibt“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Antrag: Der Stadtrat möge besschließen: Das Bürgerbegehren „Exhaus bleibt!“ wird nach Anhörung der Vertreter:innen des Bürgerbegehrens gemäß § 17a GemO… Weiterlesen
Gemeinsamer Antrag der demokratischen Fraktionen „Gestaltungsspielraum und Vertrauensstellung der Trierer Ortsbeiräte erhalten“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die unterzeichnenden Fraktionen bitten um Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 12. Juli 2022. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung erarbeitet zusammen mit der Aufsichtsbehörde bis zur nächsten Sitzung des Stadtrats eine Lösung, die den Ortsbeiräten… Weiterlesen
Änderungsantrag zur Vorlage 337/2022 „Trier energetisch sicher aufstellen - Notfallplan und "ZeroTrier2033" erstellen“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Linksfraktion beantragt den Punkt 1 wie folgt zu konkretisieren und den Punkt 5 wie folgt zu ergänzen und den Punkt 7 wie folgt hinzuzufügen: Der Stadtvorstand soll einen Krisenstab „Energieversorgung der Stadt Trier“ mit der Vorgabe einberufen, kurzfristig einen Notfallplan zur Bewältigung des… Weiterlesen
Ratsinformationssystem
Das Ratsinformationssystem der Stadt Trier bietet allen Einwohnenden zahlreiche nützliche Informationen zur städtischen Gremienarbeit. Anträge, Protokolle, Tagesordnungen und Sitzungstermine finden sich dort öffentlich zugänglich.