Anträge der Linksfraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den Antrag „Neue qualifizierte, methodisch gesicherte Bedarfserhebung zur ganztägi­gen Förderung durchführen“ - in der Stadtratssitzung am 01.02.2023 zu behandeln. Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt eine neue methodisch gesicherte und inhaltlich ausgewogene… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, wir bitte Sie, den folgenden Antrag in der Stadtratssitzung am 1. Februar zur Abstimmung zu stellen. Der Stadtrat möge beschließen: 1.)    Die Verwaltung wird gebeten, die mit Datum vom 21.12.2022 gegenüber dem Träger des Hortes Heiligkreuz (TINA e.V.) mit Wirkung zum 30.6.2023 ausgesprochene… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie folgenden Änderungsantrag zur Vorlage 590/2022 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen und SPD auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die Änderungen sind kursiv in den Text der Vorlage 590/2022 eingefügt. Der Stadtrat möge die Einführung der Bereitstellung von… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Stadtratssitzung am 8.12.2022 stellen die Fraktionen CDU, DIE LINKE, UBT, DIE FRAKTION, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP den folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, der laut Ganztagsför­derungsgesetz sowohl in offenen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe! Im Zusammenhang mit der Inflation und den enorm gestiegenen Energiekosten, ist davon auszugehen, dass Familien die Kosten für das Schulessen sich nicht mehr sich leisten werden können. Der Antrag intendiert einerseits dementsprechende Tendenzen zu erken­nen und ggf. Maßnahmen zu ergreifen, wenn… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Leibe, wir bitten um Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung: Der Stadtrat beschließt, dass die Gruppe des „Bürgerbegehren ‚Exhaus bleibt‘“ in den „Arbeitskreis Exhaus“ aufgenommen wird und zu diesem Zwecke eineN AbgesandteN und eine Vertretung benennen darf, welche zukünftig an… Weiterlesen

Der Stadtrat beschließt: der Stadtrat möge beschließen: Städtische Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der drastischen Erhöhung der Energie- und Heizungskosten 1. Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, im Rahmen der städtischen Zuständigkeiten und Möglichkei­ten Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie folgenden Ersetzungsantrag zu der Beschlussvorlage „Bürgerbegehren eX­haus bleibt“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Antrag: Der Stadtrat möge besschließen: Das Bürgerbegehren „Exhaus bleibt!“ wird nach Anhörung der Vertreter:innen des Bürgerbegeh­rens gemäß § 17a GemO… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die unterzeichnenden Fraktionen bitten um Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 12. Juli 2022. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung erarbeitet zusammen mit der Aufsichtsbehörde bis zur nächsten Sitzung des Stadtrats eine Lösung, die den Ortsbeiräten… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Linksfraktion beantragt den Punkt 1 wie folgt zu konkretisieren und den Punkt 5 wie folgt zu ergänzen und den Punkt 7 wie folgt hinzuzufügen: Der Stadtvorstand soll einen Krisenstab „Energieversorgung der Stadt Trier“ mit der Vorgabe einberufen, kurzfristig einen Notfallplan zur Bewältigung des… Weiterlesen