Anträge der Linksfraktion

Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, Die Linke und FDP: „Übertragung von Stadtratssitzungen im Offenen Kanal (OK)“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit bitten wir Sie, den nachstehenden Antrag in der Stadtratssitzung am 15. März 2016 zur Abstimmung zu stellen: Der Stadtrat möge beschließen:  In… Weiterlesen

Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Überblick über die verschiedenen Modelle eines Sozialtickets zu erarbeiten. Dabei ist auch das Modell eine umlagefinanzierten ÖPNV‘s zu berücksichtigen.Der gegenwärtige Diskussionsstand in der Stadt Trier und im VRT-Gebiet soll zusammengefasst und dargestellt werden.Die… Weiterlesen

Der Stadtrat möge beschließen: Die Inschrift auf der Bronzetafel des „Vertriebenenbrunnens“ wird geändert in: „Gewidmet den Opfern von Flucht und Vertreibung – gestern, heute und morgen. Hier und weltweit.“ Der „Vertriebenenbrunnen“ wird umbenannt in: Flüchtlings- und Vertriebenenbrunnen. Begründung: Der „Vertriebenenbrunnen“ in Trier muss… Weiterlesen

Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung prüft, inwiefern sich ein Innovationsfonds realisieren ließe, um Ideen für ein abwechslungsreicheres Trierer Nachtleben zu fördern, insbesondere Ideen die das städtische Kulturleben bereichern könnten.Die Stadtverwaltung soll Gespräche mit kulturellen Akteuren der Stadt führen bezüglich der… Weiterlesen

Der Stadtvorstand und die Verwaltung werden beauftragt, mit den zuständigen Krankenkassen Verhandlungen zur Umsetzung der Leistungserbringung nach § 264 Abs. 1 SGB V zu führen. Ziel ist der Abschluss einer Vereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber nach dem „Bremer Modell“ im… Weiterlesen

Der Stadtrat möge beschließen:1.    Die Stadtverwaltung prüft, ob Büroräumlichkeiten zur Verfügung stehen, um diese zwecks Koordinierungsmaßnahmen sowohl angestellten als auch freiberuflich tätigen Hebammen zur Verfügung zu stellen.2.    Die Stadtverwaltung prüft eine Entlastung der Hebammen beispielweise durch eine mögliche Unterstützung in der… Weiterlesen

Mit großer Sorge beobachten wir Stadträte und Stadträtinnen die Entwicklungen rund um das Multikulturelle Zentrum e.V. Das seit fast 25 Jahren tätige Zentrum ist ein unverzichtbarer Teil der Flüchtlingsarbeit in Trier. Ein Wegbrechen der Arbeit des „Multi“ würde vielen Menschen auf der Flucht die Ankunft in Deutschland erschweren und die… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FWG-Fraktion, der Linksfraktion und des Ratsmitgliedes Frau Dr. Henseler Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jensen, DIE LINKSFRAKTION Trier bittet zur Stadtratssitzung am 22.07.’14 den Tagesordnungspunkt „Prüfauftrag Personal- und Betriebsräteforum Trier“ auf die Tagesordnung zu setzen. Prüfauftrag Personal- und Betriebsräteforum Trier Die Verwaltung möge prüfen: Gründung eines „kommunalen Personal- und… Weiterlesen