Anträge der Linksfraktion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, im Folgenden beantragen die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBT, Linken, FDP und Piraten für die Stadtratssitzung am 11.12.2017 den folgenden Antrag Anpassung der Kita-Öffnungszeiten an Leben und Arbeiten heutiger Familien Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, den Antrag „Maßnahmen gegen Immobilienleerstände“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen. 1. Der Stadtrat möge beschließen, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, bis zum Juni 2018 einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, mit dem Ziel Leerstände… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, den folgenden Antrag „Erhebung von Immobilienleerständen in Trier“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen. Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, Leerstandsdaten für Immobilien in der Stadt Trier zu erheben. 2… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, den folgenden Antrag „Gründung einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen. Der Stadtrat möge beschließen, eine Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (KWG) zu gründen. Dazu wird die Verwaltung beauftragt bis zum… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur öffentlichen Sitzung des Trierer Stadtrats am 8. März 2017 stellt die Linksfraktion folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung informiert die Öffentlichkeit und insbesondere die Trierer Jugendlichen mit einer Pressemitteilung, auf der Homepage der Stadt Trier, den sozialen… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, den folgenden Antrag „Leerstand wirksam bekämpfen“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen. Der Stadrat möge beschließen: In der Stadtverwaltung wird ein Verzeichnis aller leerstehenden Wohn- und Geschäftsräume eingeführt. Auf Grundlage dieses… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion Trier bittet Sie, den folgenden Antrag „Einführung einer Tourismusabgabe“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen: Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Satzung zur Erhebung einer Tourismusabgabe zu erarbeiten. Die Tourismusabgabe… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, bezüglich folgenden Antrags bitten wir um Zustimmung: Der Stadtrat möge beschließen: Wir fordern die rheinland-pfälzische Landesregierung dazu auf, den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, damit ein Bundesteilhabegesetz, dass die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, DIE LINKSFRAKTION Trier bittet zum Steuerungsausschuss am 03.05.’16 den Antrag „Divestment“ wie folgt zu ändern: Der Steuerungsausschuss beschließt folgende Grundlagen für Finanzanlagen: Die Vertreter der Stadt Trier in den Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsunternehmen werden angewiesen,… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, DIE LINKSFRAKTION Trier bittet zur Stadtratssitzung am 15.03.’16 den Antrag „Divestment“ auf die Tagesordnung zu setzen. Der Stadtrat beschließt folgende Grundlagen für Finanzanlagen: Die Stadt Trier wird alle Finanzanlagen darauf prüfen, ob sie aus ethischen oder ökologischen Gesichtspunkten… Weiterlesen