Zurück aus der Sommerpause

Auch wenn in Trier noch bestes Sommerwetter herrscht, nähert sich die politische Pause nun wieder ihrem Ende. Im September winkt die nächste Stadtratssitzung und es heißt daher wieder ran an die zahlreichen Baustellen unserer schönen Stadt. Die Linksfraktion wird sich auch jetzt wieder für ihre Positionen stark machen und setzt sich weiterhin für eine sozialere und gerechtere Politik ein.

Auch in Zukunft wird die Linksfraktion daher an einem Erhalt des Theaters festhalten und sich dagegen stellen, wenn durch weitere Maßnahmen Arbeitsplätze und Kulturgut gefährdet werden. Daher fordert die Linksfraktion auch weiterhin eine ergebnisoffene und von unten nach oben geführte Diskussion der kulturpolitischen Leitlinien mit allen Beteiligten. Die Gestaltung der Trierer Einkaufsmeilen wollen wir auch weiterhin nicht in die Hände der ECE legen und fordern hier die Stadt auf,  nicht über die Köpfe von Fraktionen und BürgerInnen hinweg Kooperationen einzugehen.

Einen weiteren Punkt stellt die neue Sperrbezirksordnung dar, die einer dringenden Überarbeitung bedarf, bei der Menschenrechte und der Schutz der SexarbeiterInnen im Vordergrund stehen müssen.

Die Entwicklung der Trierer Schullandschaft wird die Linksfraktion auch nach den vorgenommenen Veränderungen kritisch betrachten. Außerdem gilt nun der Rechtsanspruch auf den Platz in einer Kita. Hier muss sich zeigen, ob das Angebot in Trier der Nachfrage entsprechen kann.

Die Ziele, die Inklusion in allen Bereichen der Politik voranzutreiben und jedem Menschen die Teilhabe an unserer Gesellschaft zu ermöglichen, bleiben auch weiterhin die Grundmaximen unserer Politik.