Keine Videoüberwachung zu Heilig-Rock

Am Freitag fingen die Heilig-Rock-Tage an. Trier ist Zentrum eines kulturellen und religiösen Großereignisses, vom dem man sich verspricht, dass Hunderttausende Touristen und Pilger in Deutschlands älteste Stadt kommen. Eigentlich ein Grund, sich zu freuen. Doch bei der Vorberichterstattung wird einem dann doch mulmig, wenn man hört, dass die Innenstadt videoüberwacht werden soll. Die Linksfraktion Trier lehnt die Videoüberwachung zu Heilig Rock ab.

Es handelt sich bei Heilig Rock um eine Wallfahrt und nicht um ein Großereignis, das Verbrechen anzieht. Für die öffentliche Sicherheit bei Großereignissen werden sonst Polizeikräfte eingesetzt. Nur sie können für Sicherheit sorgen und im Notfall kriminelle Übergriffe verhindern. Videokameras können bei Straftaten nicht eingreifen, sie wirken auch nicht präventiv gegen Verbrechen, wie es die Praxis erwiesen hat. Kritisch sehen wir auch den Umstand an, dass sich die Stadt kaum mit den ordnungspolitischen Fragen zu Heilig Rock auseinandergesetzt hat.

Es ist ein Versäumnis der Stadt, dass sie sich nicht mit der Videoüberwachung auseinandergesetzt hat. Eine klare Ablehnung einer Videoüberwachung der Pilgertage und das Drängen auf ein sicherheitspolitisches Gesamtkonzept seitens der Stadt hätten die Persönlichkeitsrechte der Trierer BürgerInnen schützen können. Denn nicht nur die Touristen stehen unter Beobachtung, sondern die ganze Stadt. Die Linksfraktion lehnt den Einsatz von Videokameras auch bei anderen Events wie Fußballspielen strikt ab. Denn Videoüberwachung greift in die Persönlichkeitsrechte eines jeden ein. Trier darf nicht einer Überwachungshysterie anheimfallen. Weiterhin ungeklärt ist die Höhe der Kosten, die für Installierung der Kameras und der Auswertung der Aufnahmen entstehen. Diese übernimmt nämlich wieder der Steuerzahler.

Katrin Werner