Dezernat V: Verwalten statt gestalten

Die Linksfraktion Trier hat sich vor der Kommunalwahl schon für ein fünftes Dezernat stark gemacht, deshalb stimmten wir für eine Erweiterung. Für uns sollte dieses fünfte Dezernat ein Zukunftsdezernat sein. Für uns waren zwei Themen von zentraler Bedeutung:

I. Soziales und Inklusion stärken: Im Dezernat II sind sehr viele Themen angesiedelt: Soziales, sozialer Wohnungsbau, Inklusion, Jugendhilfe, Bildung, Migration, Teilhabe, Pflege und Arbeit. Wir hätten gerne in Trier ein Dezernat V gehabt, das die drängenden sozialpolitischen Frage für eine Teilhabe für alle, ob mit großem oder kleinem Geldbeutel, klärt. Wir wären auch bereit gewesen, diesen Aspekt mit einem Umweltdezernat zu koppeln, um Ziele wie kostenloses Busfahren und Wohnen sozial und ökologisch zu erreichen.

II. Wirtschaft, Innenstadt, Kultur zusammenführen: Als Linke haben wir immer gefordert, dass Trier ein integriertes Innenstadtkonzept erhält, das Kultur, Wirtschaft, Gastronomie und Einzelhandel zusammen denkt und stärkt.

Die jetzige Aufteilung der Dezernate setzt im Bereich Soziales auf ein Megadezernat, das zu viele Aufgaben hat, um zukunftsgerichtet zu gestalten und trennt Kultur und Innenstadtförderung auf, so dass hier keine gesamtheitliche Strategie entwickelt werden kann. Die neue Dezernatsverteilung verwaltet, aber gestaltet nicht. Deshalb stimmten wir gegen die Dezernatsverteilung.