Armut – politisch gemacht und politisch vermeidbar!

Katrin Werner

Die Landesarmutskonferenz (LAK) Rheinland-Pfalz fordert eindringlich dazu auf den „Aktionsplan Kampf gegen Armut“ weiter mit Nachdruck zu verfolgen

Im Mittelpunkt der LAK stand die Verbesserung der sozialen Lage armer Menschen und die Stärkung ihrer Teilhabemöglichkeiten. Für Trier bietet die von der LINKSFRAKTION mehrfach geforderte SozialCard eine Möglichkeit zur Umzusetzung. Soziale und kulturelle Teilhabe sind Grundpfeiler einer menschenwürdigen Lebensgestaltung und müssen  für alle Mitglieder der Gesellschaft zugänglich sein. DIE LINKE vertritt die Ansicht, dass die Einführung der SozialCard eine unumgängliche Maßnahme darstellt.

Die Gewährleistung einer sozialen Infrastruktur ist der Ausgangspunkt sozialer Teilhabe. Der vergünstigte Zugang zum ÖPNV ist deshalb wichtiger Bestandteil der SozialCard, um Arztbesuche, Behördengänge und den täglich Einkauf zu ermöglichen. Aber auch die kulturelle Teilhabe darf hierbei nicht vergessen werden. Bildungs-, Kultur- und Freizeitangebote tragen einen wesentlichen Teil zur Herstellung von Lebensqualität bei. Der Zugang zu Bildung muss daher für alle in einheitlicher Form gewährleistet werden und darf sich nicht am Einkommen eines Haushaltes orientieren. Die SozialCard soll daher die Möglichkeit bieten kulturelle Einrichtungen wie das Trierer Theater und Bibliotheken zu besuchen, aber auch dazu beitragen beispielsweise einen Besuch im Schwimmbad zu ermöglichen. Die Verringerung von Armut geht einher mit sozialer und kultureller Teilhabe. DIE LINKE fordert daher die umgehende Einführung der SozialCard. Soziale Gerechtigkeit ist nur zu erreichen, wenn für alle BürgerInnen die Partizipation innerhalb der Gesellschaft hergestellt ist.