Anträge der Linksfraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, folgenden Alternativantrag in der Stadtratssitzung am 06.03.2024 zu behandeln. Die in 2020 eingeführte Solidarkarte Trier wird dauerhaft fortgeführt. Die Dezernate 1 und 2 werden beauftragt, in 2024 zu prüfen, wie in das Leistungs-/Angebotspektrum der Solidarkarte… Weiterlesen

Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie das Bürgeramt mit Digitalterminals ausgestattet werden kann: Es sollen Touchscreen-Terminals beschafft werden, die an geeigneten Plätzen (z.B. Bürgeramt, VHS, usw.) aufgestellt werden. Auf den Terminals sollen die gängigen und bereits jetzt online verfügbaren… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, folgenden Alternativantrag in der Stadtratssitzung am 31.01.2024 zu behandeln. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat betont die enorme Bedeutung des Exhaus-Gebäudes im Hinblick auf sozialraumorientierte Stadtplanung mit den Schwerpunkten Jugendarbeit und… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, für die nächste Stadtratssitzung folgenden Antrag auf die Tagesordnung aufzunehmen: Der Stadtrat möge beschließen: Der Rat der Stadt Trier appelliert an die Landesregierung, die Entscheidungsbefugnis über die Höhe der Gebühren für das Parken auf öffentlichen Wegen und… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie folgenden Ergänzungsantrag zum gemeinsamen Antrag der SPD-, FDP- und GRÜNEN Fraktion „Die inklusive Stadt Trier in den Jahren 2024 bis 2029 weiter stärken", DS 597/2023, in der Stadtratssitzung am 07.12.2023 zu behandeln. Der gemeinsame Antrag der oben… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, für die nächste Stadtratssitzung folgenden Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt Ö 3.1 „Skatehalle für Trier“ auf die Tagesordnung aufzunehmen: Der Antragstext wird wie folgt geändert: Punkt 1 wird wie folgt neu gefasst: „Der Stadtrat spricht sich für den Erhalt eines… Weiterlesen

1. Die Stadtverwaltung bringt die am 26.10.2020 beschlossene Evaluierung schnellstmöglich zum Ende und informiert die Dezernatsausschüsse 2, 4 und 5 entsprechend über die Ergebnisse. Dabei sollen im Rahmen der Evaluation folgende Punkte bearbeitet werden: Anzahl der geschaffenen geförderten Wohnungen (für… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, wir bitten den Antrag den Antrag der Fraktionen Bündnis‘90/Die Grünen, SPD und FDP „Beitritt der Stadt Trier zum Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus““ um folgenden Satz zu ergänzen: „Um über Entwicklungen und Fortschritte in der Bekämpfung von Sexismus in der Verwaltung und in der Stadt durch den… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, folgenden Änderungsantrag in der Stadtratssitzung am 26.09.2023 zu behandeln. Im Kinder- und Jugendförderplan 2024/25/26 wurden als Planungsrichtwerte Steigerungen in Höhe von ca. 7,5 % im Jahr 2024, ca. 4 % im Jahr 2025 und ca. 2,5 % im Jahr 2026 angenommen. Der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, für die Stadtratssitzung am 26.09.2023 folgenden Antrag alternativ zum Antrag „Verbesserung des Service im Bürgeramt“ (CDU-Fraktion, Vorlage 474/2023)  auf die Tagesordnung aufzunehmen: Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Maßnahmen zu… Weiterlesen