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Anträge & Anfragen der Linksfraktion


Antrag Nr. 2: Maßnahmen gegen Immobilienleerstände

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, den Antrag „Maßnahmen gegen Immobilienleerstände“  auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen. 1.       Der Stadtrat möge beschließen, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, bis zum Juni 2018 einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, mit dem Ziel Leerstände... Weiterlesen


Antrag: Erhebung von Immobilienleerständen in Trier

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, die Linksfraktion bittet Sie, den folgenden Antrag „Erhebung von Immobilienleerständen in Trier“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen. Der Stadtrat möge beschließen: 1.       Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, Leerstandsdaten für Immobilien in der Stadt Trier zu erheben. 2... Weiterlesen


Antrag: Einführung einer Tourismusabgabe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe,  die Linksfraktion Trier bittet Sie, den folgenden Antrag „Einführung einer Tourismusabgabe“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen: Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Satzung zur Erhebung einer Tourismusabgabe zu erarbeiten. Die Tourismusabgabe... Weiterlesen


Anfrage: Gebäudeleerstand in Trier

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe,  Ich bitte Sie, in der Sitzung des Stadtrates am 17.11.2016 folgende Fragen mündlich und schriftlich zu beantworten:                Gibt es in Trier eine Meldepflicht für leerstehende Wohn- und Geschäftsräume?               Wie hoch ist der Anteil an Leerstand bei Wohnungen und Geschäftsräumen in Trier?... Weiterlesen


Anfrage: "Nutzung der Schul- und Sporthallen"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe,  Wie bekannt ist, ist die Nutzung der Schul- und Sporthallen im Jahre 2016 durch bauliche Maßnahmen stark in der Nutzung eingeschränkt.  Aufgrund dieser Beeinträchtigung bittet die Linksfraktion Sie, folgende Fragen bei  der nächsten Stadtratssitzung zu beantworten.  1. Welche Schulen der Stadt Trier... Weiterlesen


Resolutionsantrag: Bundesteilhabegesetz – so nicht!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, bezüglich folgenden Antrags bitten wir um Zustimmung:  Der Stadtrat möge beschließen:  Wir fordern die rheinland-pfälzische Landesregierung dazu auf, den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, damit ein Bundesteilhabegesetz, dass die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen... Weiterlesen


Anfrage: Ausrüstung Feuerwehr

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, sehr geehrter Herr Beigeordnete Egger,  folgende Fragen bitten wir mündlich und schriftlich zu beantworten:  Welche Maßnahmen werden seitens der Feuerwehr ergriffen, um Unfallstellen ausreichend zu sichern?Gab es in der Vergangenheit schon Vorfälle, in denen Unfallstellen, bspw. auf Grund mangelnden... Weiterlesen


Anfrage: "Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung"

Anfrage: Vergabe von städtischen Aufträgen an Integrationsbetriebe und Werkstätten für Menschen mit Behinderungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Birk,  wir bitten den Stadtvorstand folgende Fragen mündlich und schriftlich zu beantworten:  a)     Werkstätten für Menschen mit Behinderung  Welche... Weiterlesen


Anfrage: Ersatz zur ADAC-Rallye

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, sehr geehrter Herr Beigeordneter Egger,   wir bitten den Stadtvorstand folgende Fragen mündlich und schriftlich zu beantworten:  Welche Überlegungen hat die Stadtverwaltung angestellt im Falle eines Umzugs der ADAC-Rallye?Wurden Alternativen bedacht, falls die Bewerbung für die Tour de France erfolglos... Weiterlesen