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Linksfraktion Trier

Mit mehr Mut ins neue Jahr

2018, das Karl-Marx-Jahr, geht zu Ende, und hat Trier viele neue Besucher*innen, eine Vielzahl an Veranstaltungen, eine neue Statue und den Europäischen Kulturmarken-Award beschert.
Differenziert und perspektivenreich hat sich unsere Kulturstadt im besten Lichte präsentiert.

Wir sind ungeduldig, denn wieder ist ein Jahr vergangen, in dem kaum eine städtische Initiative auf dem Wohnungsmarkt mit den ausufernden Mietpreisen sichtbar war. Unabhängig von der Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft hätten unwürdige heruntergekommene städtische Wohnungen saniert werden müssen – ganz zu schweigen von der Schaffung neuen städtischen Wohnraums.

Der Stadtrat griff viele Anliegen der Trierer*innen auf: bei der Erstellung des Bürger*innenhaushaltes, des Aktionsplans Nachhaltige Entwicklung oder bei emotionalen Themen wie dem Erhalt der Kinderkrebsstation im Mutterhaus und der Solidarität mit der Seenotrettung im Mittelmeer. Zu beidem verabschiedete der Stadtrat Resolutionen mit breiter Mehrheit. Solidarität erfuhr auch das Exhaus: Wir hoffen sehr, dass hier der nicht ganz überzeugende städtische Sanierungsplan erfolgreich sein wird.

Souverän und handlungsfähig ist unsere Stadt wegen des Sparzwangs durch den kommunalen Entschuldungsfonds nicht. Wir brauchen eine kämpferische Stadtpolitik, die sich auch mal mit der Landesregierung oder der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion anlegt.

Stattdessen wurden dieses Jahr beispielsweise die Preise für Schwimmbäder, Musikschule oder ÖPNV erhöht und das Personal in Kitas gekürzt. Für uns unakzeptabel trifft dies wieder vor allem die Kinder, Jugendlichen und die finanziell Schwächeren.

Auch 2019 werden wir gegen eine unsoziale Politik eintreten. Wir zeigen Widerstand gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Faschismus. Wir wollen eine inklusive Stadt – für alle.

Linksfraktion im Stadtrat


Die Rathauszeitung Trier ist eine wöchentliche Publikation des Presse- und Kommunikationsamtes der Stadt Trier. Auf Seite 2 haben die im Stadtrat vertretenen Fraktionen Raum für kommunalpolitische Stellungnahmen. Die Texte der Linksfraktion finden Sie hier im Archiv.

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