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Kulturabgabe sozial gerecht

Rede zur „Kulturabgabe sozial gerecht“

Am 16.11. verabschiedete der Stadtrat Trier eine Kultur- und Tourismusabgabe. Ab den 01.01.‘11. muss jeder Volljährige pro Übernachtung in Trier 1€ bezahlen, jedoch nicht mehr als 7€. Ich stellte einen Änderungsantrag, der Jugendherbergen von der Kulturabgabe befreien sollte. Da es sich jedoch um einen Satzungsbeschluss handeltet, konnte der Antrag nicht abgestimmt werden. Ich intervenierte mit einem Änderungsantrag, dass wenigsten Azubis und Studierende befreit werden soll. Dies lehnte der Rat leider ab. Hier meine Rede:

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Ratsmitglieder der demokratischen Parteien und demokratischen Wählervereinigung,

ich befürworte die Einführung einer Kultur- und Tourismusförderabgabe in Trier. Mit der Kulturabgabe wird ein hilfreiches Werkzeug geschaffen, um Kultur und Tourismus gegen zu finanzieren. Zwar finde ich es schade, dass die Kultur- und Tourismusförderabgabe nicht spezifisch in den Haushalt für Kultur und Tourismus einfließt, jedoch hoffe ich, dass mit der neuen Einnahmequelle auch die Ausgaben für Kultur- und Tourismusprojekte steigen.

Öffentliche Förderung von Kultur ist dafür unabdingbar. Mit dem Erlass der Kultur- und Tourismusförderabgabe verbindet uns aber auch eine Verpflichtung. Der Stadtrat ist nun mehr denn je gefordert, sicher zu stellen, dass die kommunale Kulturinfrastruktur tatsächlich zusätzlich unterstützt wird, dass Kulturangebote vernetzt werden und dass Kultur in Trier allen zugänglich gemacht wird.

Mein Änderungsantrag unterstützt die Kultur- und Tourismusabgabe. Der Antrag zielt vor allem darauf ab, kulturelle Teilhabe inklusiver zu gestalten.

Dafür ist es meines Erachtens notwendig, Jugendherbergen von der Kultur- und Tourismusabgabe auszunehmen. Jugendherbergen werden meist von Jugendlichen nach dem Abi sowie Studierenden und Familien mit niedrigem Gehalt besucht. Für sie sollte ein kostengünstige Alternative bestehen, die nicht zusätzlich durch die Abgabe verteuert wird. Ein Euro kann dann schon mal viel Geld sein, wenn man sich überlegt, ob dieser in die Übernachtung oder in einem Museumsbesuch oder einen Kaffee investiert werden soll.

Kulturelle Förderung darf nicht gegen soziale Inklusion ausgespielt werden. Deshalb bitte ich um Zustimmung zu meinem Änderungsantrag, damit die Kultur- und Tourismusabgabe auch sozial eingeführt wird und Jugendherbergen von ihr ausgenommen sind.


Wahlprogramm zur Kommunalwahl in Trier am 26. Mai 2019

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Kulturabgabe sozial gerecht

Rede zur „Kulturabgabe sozial gerecht“

Am 16.11. verabschiedete der Stadtrat Trier eine Kultur- und Tourismusabgabe. Ab den 01.01.‘11. muss jeder Volljährige pro Übernachtung in Trier 1€ bezahlen, jedoch nicht mehr als 7€. Ich stellte einen Änderungsantrag, der Jugendherbergen von der Kulturabgabe befreien sollte. Da es sich jedoch um einen Satzungsbeschluss handeltet, konnte der Antrag nicht abgestimmt werden. Ich intervenierte mit einem Änderungsantrag, dass wenigsten Azubis und Studierende befreit werden soll. Dies lehnte der Rat leider ab. Hier meine Rede:

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Ratsmitglieder der demokratischen Parteien und demokratischen Wählervereinigung,

ich befürworte die Einführung einer Kultur- und Tourismusförderabgabe in Trier. Mit der Kulturabgabe wird ein hilfreiches Werkzeug geschaffen, um Kultur und Tourismus gegen zu finanzieren. Zwar finde ich es schade, dass die Kultur- und Tourismusförderabgabe nicht spezifisch in den Haushalt für Kultur und Tourismus einfließt, jedoch hoffe ich, dass mit der neuen Einnahmequelle auch die Ausgaben für Kultur- und Tourismusprojekte steigen.

Öffentliche Förderung von Kultur ist dafür unabdingbar. Mit dem Erlass der Kultur- und Tourismusförderabgabe verbindet uns aber auch eine Verpflichtung. Der Stadtrat ist nun mehr denn je gefordert, sicher zu stellen, dass die kommunale Kulturinfrastruktur tatsächlich zusätzlich unterstützt wird, dass Kulturangebote vernetzt werden und dass Kultur in Trier allen zugänglich gemacht wird.

Mein Änderungsantrag unterstützt die Kultur- und Tourismusabgabe. Der Antrag zielt vor allem darauf ab, kulturelle Teilhabe inklusiver zu gestalten.

Dafür ist es meines Erachtens notwendig, Jugendherbergen von der Kultur- und Tourismusabgabe auszunehmen. Jugendherbergen werden meist von Jugendlichen nach dem Abi sowie Studierenden und Familien mit niedrigem Gehalt besucht. Für sie sollte ein kostengünstige Alternative bestehen, die nicht zusätzlich durch die Abgabe verteuert wird. Ein Euro kann dann schon mal viel Geld sein, wenn man sich überlegt, ob dieser in die Übernachtung oder in einem Museumsbesuch oder einen Kaffee investiert werden soll.

Kulturelle Förderung darf nicht gegen soziale Inklusion ausgespielt werden. Deshalb bitte ich um Zustimmung zu meinem Änderungsantrag, damit die Kultur- und Tourismusabgabe auch sozial eingeführt wird und Jugendherbergen von ihr ausgenommen sind.