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Quelle: Helge Klaus Rieder, Wikicommons

Theresia Görgen

Bürger*innenentscheid „Blaue Lagune“ Trier

Mit dem Bürgerentscheid hatten die Bürger*innen Triers die Möglichkeit, über die kontrovers
kommunalpolitisch Frage, Verlängerung des Pachtvertrages der Aral-Tankstelle in der Ostallee
abzustimmen und damit den Stadtratsbeschluss außer Kraft zu setzen.
Triers Bevölkerung ist heterogen und es gibt verschiedene Bevölkerungs- und Altersgruppen mit
differenzierten Meinungen und Interessen. Die „Blaue Lagune“, wie der Name schon zeigt, brachte
schon 2011 innerhalb kürzester Zeit, eine Facebook-Gruppe mit 4000 Mitgliedern auf die Beine.
Ein Zeichen für Kommunalpolitiker*innen die Interessen dieser Bevölkerungsgruppe Ernst zu
nehmen. Das hat die Linksfraktion schon damals getan. Kommunalpolitik muss das Ohr bei denen
haben, die sie repräsentieren, auch wenn sie dem Augenschein nach nicht direkt in eigene
parteipolitische Ziele und Interessen hineinpassen. Nah- und Rund-um-die-Uhr-Versorgung im
Osten der Stadt ist ein Anliegen derjenigen, die sich für den Verbleib der Tankstelle ausgesprochen
haben. “
Die „Araltankstelle hat genau im Osten der Stadt auch das Fehlen einer Rund-um-die-Uhr
Einkaufsmöglichkeit am Bahnhof ersetzt, denn nach rheinland-pfälzischem Ladenöffnungsgesetz
dürfen „Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen von Eisenbahnen, (...) abweichend von den
Bestimmungen der §§ 3 und 4 an allen Tagen ohne zeitliche Begrenzung geöffnet sein.
Ebenso liegt bisher kein umfassendes Planungskonzept für den Ausbau des Radverkehrsnetzes
bzw. der Gestaltung des Grüngürtels der Stadt vor. Seit 2011 hätte die Möglichkeit bestanden ein
tragfähiges Konzept zu entwickeln, es ist aber nicht passiert. 10 Jahre haben alle Beteiligten nun
Zeit, die im Mobilitätskonzept 2025 lediglich als mittelfristig vorgesehene Maßnahme, die
Schließung der Lücke im Radverkehrsnetz im Bereich der Ostallee, endlich in konkrete Planungen
umzusetzen.
Hätte eine solche konkrete kurzfristige Umsetzung dieser für Trier immens wichtigen Maßnahme
jetzt vorgelegen und hätte die Tankstelle tatsächlich die konkrete Umsetzung des
Radverkehrsnetzes verhindert, hätte auch dieser Bürger*innenentscheid meiner Meinung nach zu
einem anderen Ergebnis geführt. Bürger*innen entscheiden klug und sind Sachargumenten, wenn
sie schlüssig und bedeutsam sind, gegenüber aufgeschlossen.
„So funktioniert lebendige Demokratie“, meint Theresia Görgen. „Ich freue mich, dass das die
Trierer*innen die Möglichkeit, über eine kommunale Fragestellung abzustimmen, genutzt haben

und das Quorum erreicht wurde. Alle Anliegen, die über ein Bürger*innenbegehren zu einem
Bürger*innenentscheid führen, haben ihre Berechtigung, weil sie aus dem Herzen der Menschen
kommen, die in unsrer Stadt leben. Wenn andere Fraktionen und die überregionale Presse
Bewertungen abgeben und zwischen angemessenen bzw. nicht angemessenen Inhalten für einen
Bürger*innenentscheid unterscheiden, dann hat die Politik und auch die Presse die Augenhöhe
mit den Bürger*innen und Bürgern verloren. Als Linksfraktion im Trierer Stadtrat versuchen wir die
Interessen aller Alters- und Bevölkerungsgruppen in Trier zu hören und Ernst zu nehmen.
Ich bin stolz und dankbar, dass die Trierer*innen ihre Chance, mitzureden und zu gestalten,
wahrgenommen haben. Das ist der große Erfolg des gestrigen Tages!“

Theresia Görgen


Terminübersicht
Quelle: Helge Klaus Rieder, Wikicommons

Theresia Görgen

Bürger*innenentscheid „Blaue Lagune“ Trier

Mit dem Bürgerentscheid hatten die Bürger*innen Triers die Möglichkeit, über die kontrovers
kommunalpolitisch Frage, Verlängerung des Pachtvertrages der Aral-Tankstelle in der Ostallee
abzustimmen und damit den Stadtratsbeschluss außer Kraft zu setzen.
Triers Bevölkerung ist heterogen und es gibt verschiedene Bevölkerungs- und Altersgruppen mit
differenzierten Meinungen und Interessen. Die „Blaue Lagune“, wie der Name schon zeigt, brachte
schon 2011 innerhalb kürzester Zeit, eine Facebook-Gruppe mit 4000 Mitgliedern auf die Beine.
Ein Zeichen für Kommunalpolitiker*innen die Interessen dieser Bevölkerungsgruppe Ernst zu
nehmen. Das hat die Linksfraktion schon damals getan. Kommunalpolitik muss das Ohr bei denen
haben, die sie repräsentieren, auch wenn sie dem Augenschein nach nicht direkt in eigene
parteipolitische Ziele und Interessen hineinpassen. Nah- und Rund-um-die-Uhr-Versorgung im
Osten der Stadt ist ein Anliegen derjenigen, die sich für den Verbleib der Tankstelle ausgesprochen
haben. “
Die „Araltankstelle hat genau im Osten der Stadt auch das Fehlen einer Rund-um-die-Uhr
Einkaufsmöglichkeit am Bahnhof ersetzt, denn nach rheinland-pfälzischem Ladenöffnungsgesetz
dürfen „Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen von Eisenbahnen, (...) abweichend von den
Bestimmungen der §§ 3 und 4 an allen Tagen ohne zeitliche Begrenzung geöffnet sein.
Ebenso liegt bisher kein umfassendes Planungskonzept für den Ausbau des Radverkehrsnetzes
bzw. der Gestaltung des Grüngürtels der Stadt vor. Seit 2011 hätte die Möglichkeit bestanden ein
tragfähiges Konzept zu entwickeln, es ist aber nicht passiert. 10 Jahre haben alle Beteiligten nun
Zeit, die im Mobilitätskonzept 2025 lediglich als mittelfristig vorgesehene Maßnahme, die
Schließung der Lücke im Radverkehrsnetz im Bereich der Ostallee, endlich in konkrete Planungen
umzusetzen.
Hätte eine solche konkrete kurzfristige Umsetzung dieser für Trier immens wichtigen Maßnahme
jetzt vorgelegen und hätte die Tankstelle tatsächlich die konkrete Umsetzung des
Radverkehrsnetzes verhindert, hätte auch dieser Bürger*innenentscheid meiner Meinung nach zu
einem anderen Ergebnis geführt. Bürger*innen entscheiden klug und sind Sachargumenten, wenn
sie schlüssig und bedeutsam sind, gegenüber aufgeschlossen.
„So funktioniert lebendige Demokratie“, meint Theresia Görgen. „Ich freue mich, dass das die
Trierer*innen die Möglichkeit, über eine kommunale Fragestellung abzustimmen, genutzt haben

und das Quorum erreicht wurde. Alle Anliegen, die über ein Bürger*innenbegehren zu einem
Bürger*innenentscheid führen, haben ihre Berechtigung, weil sie aus dem Herzen der Menschen
kommen, die in unsrer Stadt leben. Wenn andere Fraktionen und die überregionale Presse
Bewertungen abgeben und zwischen angemessenen bzw. nicht angemessenen Inhalten für einen
Bürger*innenentscheid unterscheiden, dann hat die Politik und auch die Presse die Augenhöhe
mit den Bürger*innen und Bürgern verloren. Als Linksfraktion im Trierer Stadtrat versuchen wir die
Interessen aller Alters- und Bevölkerungsgruppen in Trier zu hören und Ernst zu nehmen.
Ich bin stolz und dankbar, dass die Trierer*innen ihre Chance, mitzureden und zu gestalten,
wahrgenommen haben. Das ist der große Erfolg des gestrigen Tages!“

Theresia Görgen