Rede zum Notfallplan für öffentliche Gebäude

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen

die LINKSFRAKTION hat diesen Antrag gestellt, um konstruktive Lösungsvorschläge in der gegenwärtig prekären Situation zahlreicher Schulen und Kita's in Trier einzubringen. Anlass dafür war das erneute Auftreten von Schimmel in Kindertagesstätten.

Wir hatten dazu im Dezernat 2 - Ausschuss eine Anfrage formuliert, ob u.a. ein Notfallplan existiert, um relativ kurzfristig andere Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen, falls eine Schule oder eine Kita von Schimmel befallen wird. Da diese Frage verneint wurde, sehen wir umso eher die Notwendigkeit, einen solchen Plan zu entwickeln, um weiteren Zwischenfällen begegnen zu können.

Angesichts des nahenden Frühlings, der mitunter sehr feucht und nass wird, sehen wir darin eine Gefahr für die Gebäude und fürchten, dass sich die Anzahl der Schimmelfälle noch häufen werden. Dies hatte sich in den jüngsten Tagen auch bestätigt durch weitere Schimmelfälle, die in der Turnhalle der Barbara-Grundschule aufgetreten sind oder in der Kindertagesstätte. Wir wissen, dass die Verwaltung sich um Ausweichmöglichkeiten bemüht und dass unser jetziger Stadtrat bzw. Stadtverwaltung keine wesentliche Schuld daran hat.

Dennoch wollen wir nochmal den Ernst der Lage betonen: Schritt für Schritt fliegen uns Schulen und jetzt Kindertagesstätten um die Ohren. Wir koennen uns sicher sein, dass sich dies noch um weitere Male wiederholen wird. Das krampfhafte Festhalten am Schulentwicklungsplan hilft da besonders wenig.

Es zeichnen sich bereits gewisse Tendenzen, dass Trier als Bildungsstandort immer unattraktiver wird, was man anhand sinkender Schulanmeldungen erkennen kann. Wenn das so weiter geht, versinkt Trier zunehmend in der Bedeutungslosigkeit und die Schlussfolgerung wären weitere Schulschließungen. Das ist nicht in unser aller Interesse!

Deshalb sehen wir es als wichtig an, einen Notfallplan für alle Schulen und Kitas auszuarbeiten, um weiteren Unterrichtsausfall vorzubeugen, damit mindestens ein Status quo gewahrt ist. Ebenso wichtig finden wir eine Bestandsaufnahme aller Schulgebäude und Kita's in Bezug auf ihren baulichen Zustand. Dies geschieht momentan ansatzweise in Bezug auf Schulen. Wir sagen deswegen ansatzweise, weil wir nicht sicher wie konsequent dies durchgeführt wird. Grund dafür sind vor einiger Zeit aufgetretene bauliche Mängel in der Wolfsberghalle der IGS.

Vergangenes Jahr stellten wir zur Wolfsberghalle eine Anfrage, wo bezüglich des baulichen Zustandes uns gegenüber keine konkreten Bedenken geäußert wurden. Dies gibt uns Grund zur Annahme, dass Untersuchungen nicht in gesamtkonzept orientiert durchgeführt werden, weshalb wir das nochmal explizit in unserem Antrag formulieren. Darüber hinaus ist es ebenfalls sinnvoll, auch aufgrund gegenwärtiger Schimmelfälle, bei Kindertagesstätten ebenfalls genaue Untersuchungen durchzuführen.