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Die Linksfraktion Trier ist die gewählte Vertretung der LINKEN Trier im Trierer Stadtrat. Aktuell besetzen wir 4 Sitze im Stadtparlament. Auf unserer Website können Sie uns und unsere Arbeit kennenlernen. Bei Anregungen und Fragen können Sie uns gerne jederzeit kontaktieren.

Aktuelles aus der Fraktion

Anträge


Anfrage zum Gebäude Grundschule Quint

1. Liegt eine aktuelle baufachliche Beurteilung vor, welche die von den Eltern vorgebrachten Mängel mit ein schließt?

A. Wenn ja: Kann diese dem Schulträgerausschuss zur Verfügung gestellt werden?

B. Wenn nein: Kann eine baufachliche Beurteilung zeitnah durchgeführt werden? Das wäre eine Möglichkeit, die vorgetragenen Beschwerden und Ängste der Eltern zu objektivieren bzw. Mängel zu beseitigen.

Nein. Die Gesamtsituation der einzelnen Gebäude wird aufgrund unterschiedlicher Prüfungen und

Meldungen von Nutzern, Gebäudemanagern, Hausmeistern, Sachverständigen und Planern bewertet; für die diversen vorgeschriebenen Prüfungen sind unterschiedliche Zeitintervalle festgelegt. Die Prüfungen werden daher nicht in einem zentralen Dokument zusammengefasst, dieses kann daher nicht vorgelegt werden.

Der bauliche Zustand der Schule ist jedoch bekannt, weshalb auch zuletzt 2020 Abstimmungen mit dem Amt für Schulen und Sport sowie der ADD zur Sanierung und Erweiterung erfolgt sind.

Die im Haushalt vorgesehenen Mittel für 2022 für die Planung der Sanierungsmaßnahmen sind im Zuge der Haushaltsberatungen in das Jahr 2024 verschoben worden.     

Zuletzt fand an der Schule im Dezember 2021 die regelmäßig stattfindende Gefahrenverhütungsschau gemeinsam mit der Feuerwehr und der Bauaufsicht statt. Alle hierbei festgestellten Mängel werden aktuell behoben. Es handelt sich dabei um Rodungsarbeiten und Instandsetzung einer Treppe im Außengelände zur Sicherung des zweiten Rettungsweges aus dem UG, Ergänzung zusätzlicher Fluchtwegschilder und Anpassungen an der Elektroinstallation in einem Treppenraum nach heutigem Stand der Technik.

Die hierbei erkannten organisatorischen Mängel (z.B. Abweichende Nutzung von Räumen im Vergleich zur Baugenehmigung) sind in Klärung in Abstimmung mit der Schulleitung.

2. Weiterhin tragen einige Eltern Bedenken zur Trinkwasserqualität der Grundschule vor. Gibt es aktuelle Untersuchungen des Trinkwassers, welche die Bedenken der Eltern entkräften? Wenn nein: Kann zeitnah eine Untersuchung der Trinkwasserqualität durchgeführt werden?

Das Trinkwasser ist zuletzt im Oktober 2021 durch ein akkreditiertes Labor untersucht worden, der Prüfbericht vom 12.10.2021 ergibt keinen Grund zur Beanstandung.

3. Der bauliche Zustand der Grundschule Quint wurde in der regionalen Presse mehrfach erwähnt. Damit die Mitglieder des Schulträgerausschusses sich selbst ein umfassendes Bild des baulichen Zustands machen können, schlage ich Ihnen eine Begehung in der unterrichtsfreien Zeit — ggf. mit Begleitung der Schulleiterin, des Hausmeisters und des Schulelternbeirats — vor. Kann eine Begehung für die interessierten Mitglieder des Schulträgerausschusses zeitnah ermöglich werden?

Der bauliche Zustand der Grundschule Quint ist in den letzten Wochen bereits mehrfach öffentlich dargestellt worden. Eine Begehung für interessierte Mitglieder des Schulträgerausschusses ist nicht vorgesehen.

Anfragen


Anfrage zum Gebäude Grundschule Quint

1. Liegt eine aktuelle baufachliche Beurteilung vor, welche die von den Eltern vorgebrachten Mängel mit ein schließt?

A. Wenn ja: Kann diese dem Schulträgerausschuss zur Verfügung gestellt werden?

B. Wenn nein: Kann eine baufachliche Beurteilung zeitnah durchgeführt werden? Das wäre eine Möglichkeit, die vorgetragenen Beschwerden und Ängste der Eltern zu objektivieren bzw. Mängel zu beseitigen.

Nein. Die Gesamtsituation der einzelnen Gebäude wird aufgrund unterschiedlicher Prüfungen und

Meldungen von Nutzern, Gebäudemanagern, Hausmeistern, Sachverständigen und Planern bewertet; für die diversen vorgeschriebenen Prüfungen sind unterschiedliche Zeitintervalle festgelegt. Die Prüfungen werden daher nicht in einem zentralen Dokument zusammengefasst, dieses kann daher nicht vorgelegt werden.

Der bauliche Zustand der Schule ist jedoch bekannt, weshalb auch zuletzt 2020 Abstimmungen mit dem Amt für Schulen und Sport sowie der ADD zur Sanierung und Erweiterung erfolgt sind.

Die im Haushalt vorgesehenen Mittel für 2022 für die Planung der Sanierungsmaßnahmen sind im Zuge der Haushaltsberatungen in das Jahr 2024 verschoben worden.     

Zuletzt fand an der Schule im Dezember 2021 die regelmäßig stattfindende Gefahrenverhütungsschau gemeinsam mit der Feuerwehr und der Bauaufsicht statt. Alle hierbei festgestellten Mängel werden aktuell behoben. Es handelt sich dabei um Rodungsarbeiten und Instandsetzung einer Treppe im Außengelände zur Sicherung des zweiten Rettungsweges aus dem UG, Ergänzung zusätzlicher Fluchtwegschilder und Anpassungen an der Elektroinstallation in einem Treppenraum nach heutigem Stand der Technik.

Die hierbei erkannten organisatorischen Mängel (z.B. Abweichende Nutzung von Räumen im Vergleich zur Baugenehmigung) sind in Klärung in Abstimmung mit der Schulleitung.

2. Weiterhin tragen einige Eltern Bedenken zur Trinkwasserqualität der Grundschule vor. Gibt es aktuelle Untersuchungen des Trinkwassers, welche die Bedenken der Eltern entkräften? Wenn nein: Kann zeitnah eine Untersuchung der Trinkwasserqualität durchgeführt werden?

Das Trinkwasser ist zuletzt im Oktober 2021 durch ein akkreditiertes Labor untersucht worden, der Prüfbericht vom 12.10.2021 ergibt keinen Grund zur Beanstandung.

3. Der bauliche Zustand der Grundschule Quint wurde in der regionalen Presse mehrfach erwähnt. Damit die Mitglieder des Schulträgerausschusses sich selbst ein umfassendes Bild des baulichen Zustands machen können, schlage ich Ihnen eine Begehung in der unterrichtsfreien Zeit — ggf. mit Begleitung der Schulleiterin, des Hausmeisters und des Schulelternbeirats — vor. Kann eine Begehung für die interessierten Mitglieder des Schulträgerausschusses zeitnah ermöglich werden?

Der bauliche Zustand der Grundschule Quint ist in den letzten Wochen bereits mehrfach öffentlich dargestellt worden. Eine Begehung für interessierte Mitglieder des Schulträgerausschusses ist nicht vorgesehen.

Aus der Rathauszeitung


Gemeinsamer Text mehrerer Fraktionen

Solidarisch handeln

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Jörg Johann

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Terminübersicht


Anfrage zum Gebäude Grundschule Quint

1. Liegt eine aktuelle baufachliche Beurteilung vor, welche die von den Eltern vorgebrachten Mängel mit ein schließt?

A. Wenn ja: Kann diese dem Schulträgerausschuss zur Verfügung gestellt werden?

B. Wenn nein: Kann eine baufachliche Beurteilung zeitnah durchgeführt werden? Das wäre eine Möglichkeit, die vorgetragenen Beschwerden und Ängste der Eltern zu objektivieren bzw. Mängel zu beseitigen.

Nein. Die Gesamtsituation der einzelnen Gebäude wird aufgrund unterschiedlicher Prüfungen und

Meldungen von Nutzern, Gebäudemanagern, Hausmeistern, Sachverständigen und Planern bewertet; für die diversen vorgeschriebenen Prüfungen sind unterschiedliche Zeitintervalle festgelegt. Die Prüfungen werden daher nicht in einem zentralen Dokument zusammengefasst, dieses kann daher nicht vorgelegt werden.

Der bauliche Zustand der Schule ist jedoch bekannt, weshalb auch zuletzt 2020 Abstimmungen mit dem Amt für Schulen und Sport sowie der ADD zur Sanierung und Erweiterung erfolgt sind.

Die im Haushalt vorgesehenen Mittel für 2022 für die Planung der Sanierungsmaßnahmen sind im Zuge der Haushaltsberatungen in das Jahr 2024 verschoben worden.     

Zuletzt fand an der Schule im Dezember 2021 die regelmäßig stattfindende Gefahrenverhütungsschau gemeinsam mit der Feuerwehr und der Bauaufsicht statt. Alle hierbei festgestellten Mängel werden aktuell behoben. Es handelt sich dabei um Rodungsarbeiten und Instandsetzung einer Treppe im Außengelände zur Sicherung des zweiten Rettungsweges aus dem UG, Ergänzung zusätzlicher Fluchtwegschilder und Anpassungen an der Elektroinstallation in einem Treppenraum nach heutigem Stand der Technik.

Die hierbei erkannten organisatorischen Mängel (z.B. Abweichende Nutzung von Räumen im Vergleich zur Baugenehmigung) sind in Klärung in Abstimmung mit der Schulleitung.

2. Weiterhin tragen einige Eltern Bedenken zur Trinkwasserqualität der Grundschule vor. Gibt es aktuelle Untersuchungen des Trinkwassers, welche die Bedenken der Eltern entkräften? Wenn nein: Kann zeitnah eine Untersuchung der Trinkwasserqualität durchgeführt werden?

Das Trinkwasser ist zuletzt im Oktober 2021 durch ein akkreditiertes Labor untersucht worden, der Prüfbericht vom 12.10.2021 ergibt keinen Grund zur Beanstandung.

3. Der bauliche Zustand der Grundschule Quint wurde in der regionalen Presse mehrfach erwähnt. Damit die Mitglieder des Schulträgerausschusses sich selbst ein umfassendes Bild des baulichen Zustands machen können, schlage ich Ihnen eine Begehung in der unterrichtsfreien Zeit — ggf. mit Begleitung der Schulleiterin, des Hausmeisters und des Schulelternbeirats — vor. Kann eine Begehung für die interessierten Mitglieder des Schulträgerausschusses zeitnah ermöglich werden?

Der bauliche Zustand der Grundschule Quint ist in den letzten Wochen bereits mehrfach öffentlich dargestellt worden. Eine Begehung für interessierte Mitglieder des Schulträgerausschusses ist nicht vorgesehen.